Die nötige Spökenkiekerei

Scholz wird, falls die SPD ihn zum Vorsitzenden und damit auch zum Kanzlerkandidaten macht, zu einem ihm passenden Zeitpunkt aus der Großen Kolalition ausscheiden, und zwar mit einem Thema, mit dem er zugleich die Grünen und die CDU vor sich hertreiben kann.
Ich nehme an, das wird etwas im Bereich Mindestlöhne oder Bauen sein. Aber es kann auch etwas ganz Anderes zum Anlass genommen werden. Er wird nach seiner Wahl sukzessive den Ton verschärfen und Kamp-Knarrenbauer angreifen. Das Ziel, so glaube ich, ist es, die CDU nach rechts zu drücken und die liberale Wählerschaft der CDU zur Sozialdemokratie zu ziehen.
Auch wird er die Auseinandersetzung mit den Grünen suchen, aber dort eher fordernd, nicht abgrenzend und nicht zu hart im Duktus sein. Einen wesentlichen Punkt wird ein Bürgergeld nach Art der Sozialdemokraten darstellen, das von ihm sicherlich als Hartz-IV-Ersatz in die Regale gestellt werden wird. Allerdings wird es praktisch den gleichen Inhalt wie die de

Kramp-Karrenbauer und von der Leyen oder die Schwäche der Demokraten

Kramp-Karrenbauers politische Qualitäten wird man erst beurteilen können, wenn sie in Regierungsverantwortung agiert hat. Sie kommt, das darf nicht vergessen werden, als Politikerin aus einem Bundesland, das der Stadt Frankfurt am Main in der Bevölkerungszahl entspricht. Sie hat aus der Erfahrung in der saarländischen Abgeschiedenheit die CDU übernommen und sie muss dort die auseinanderdriftenden Flügel zusammenhalten. Auch das ist eine in der CDU eher ungewohnte Aufgabe. Jedenfalls in der jetzigen Dramatik. Zwischen dem in der Wolle gefärbten Demokraten Ruprecht Polenz und dem sogenannten Wertkonservativen Maaßen gibt es wenig Berührungspunkte. Vielleicht sogar nur das Parteibuch. Und es ist ja nicht eine vereinzelte Paarung. Die CDU ist unter dem Druck der Rechtsradikalen aus der AfD in Teilen dabei nach rechts außen zu driften. Dabei hat AKK nicht immer souverän und clever agiert. Aber immerhin hat sie agiert. Um in Fettnäpfchen zu treten, muss man erstmal die Traute

Deutschland und Europa. Die Wahl.

Die Wähler in der Bundesrepublik haben gewählt. Und auch, wenn zum Zeitpunkt, an dem ich diesen kurzen Beitrag schreibe, nur Prognosen vorliegen, ist doch absehbar, dass es die GRÜNEN sind, die in allen Altersgruppen als Sieger aus der Wahl gehen. Die CDU/CSU leidet unter ihrer Vorsitzenden, die es durch ihre latent homophoben Äußerungen und andere mehr geschafft hat, Teile des Porzellans zu zuerschlagen, welches Merkel angeschafft hat. Die SPD leidet unter allem. Kraftlosigkeit, mangelnder Sozialdemokratie, Nahles und dem dummen Zeug, das diese Partei jederzeit anzustellen bereit ist.

Schlecht auch das Ergebnis der LINKEN, die es nicht geschafft haben rechtzeitig in den Wahlkampf zu starten, ihn schwächelnd führten, ohne wirkliche konkrete Ziele. Und die noch immer unter der Auseinandersetzung mit Wagenknecht und Consorten leiden.  Das wird letztlich ebenso die GRÜNEN, wie die PARTEI gestärkt haben.

Die LINKE, die zugleich in Bremen gewonnen hat und in Baden

Pressemitteilung von Simone Barrientos

Die Rückforderungen der VG Wort können die Literaturlandschaft in Deutschland dauerhaft schädigen. Simone Barrientos, Verlegerin und kulturpolitische Sprecherin des Landesvorstand der Linken in Bayern, schließt…

Das Glaubwürdigkeitsproblem

Es gibt ein Glaubwürdigkeitsproblem innerhalb der gesamten Linken, wenn gleichzeitig die Kritik an der russischen Innenpolitik verhalten ist, die an China gar nicht existent und…

Montagsgesänge

Diether Dehm beschwert sich über die Kritik des Berliner Landesvorstandes der LINKEN. Dehm hat damit recht. Dehm liegt trotzdem falsch. Recht hat er mit dem…

Europawahlen

Nationalistische, rechtsradikale und eindeutig in der Tradition von Faschisten stehende Parteien haben Erfolge bei den Europawahlen erzielen können. Die Bestürzung hält sich in Grenzen. Das…