Die Waffenlieferungen der EU und Deutschlands an die...
Schweigen ist Gold
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In Ruhe die Verteidigungsbereitschaft erhöhen
Deutschland braucht beim Angriffskrieg Russlands auf die...
Austritt aus der LINKEN
Mir scheint der Kampf um die Partei DIE LINKE verloren zu...
Der Widerstand muss bleiben. Krieg in der Ukraine.
Der Überfall der russischen Armee auf die Ukraine ist vom russischen Präsidenten Putin inhaltlich deutlich eingehegt worden. In einer einstündigen Rede hat seine, aus der Geschichte Russlands herrührende Begründung geliefert. Er strebt ein russisches Reich in den Grenzen von 1991 an, also unter Einbeziehungen jener Gebiete, die nun seit 30 Jahren souveräne Staaten an. Dabei sieht er Russland seit Jelzin als Opfer westlicher Umtriebe, die es in der russischen Großmachtstellung beschädigt hätten. Die Bedrohung durch die NATO ist für ihn eine Frage der Tiefe des Landes.
Wenn man die Rede Putins, seine Innenpolitik und nun die Aggressionspolitik nach Außen auf die Einordnung ins Politikengefüge hin abgleicht, wird man schnell zu dem Ergebnis kommen können, dass hier eine neue faschistische Macht entsteht oder bereits entstanden ist. Seine Politik nach innen ist repressiv, aber doch massenwirksam, er hat keine Massenpartei entwickelt, beherrscht aber quasi alle große
Russland: Eine neue faschistische Bedrohung?
Russland ist in die Ukraine einmarschiert und hat Teile des Donbass besetzt, jene Teile, auf denen sich die sogenannten Volksrepubliken Luhansk und Donesk befinden. Es gibt vielfältige Berichte aus diesen Gebieten. Die Rapporte lassen den Schluss zu, dass dort ein durch keine zivilgesellschaftlichen Institutionen kontrollierter de-facto-Staat durch Gewalt, Folter, Erschießungen und illegitime Verhaftungen regiert.
Die de-facto-Regierungen der Territorien verweigern internationalen Beobachtern ebenso, wie zeitweise die Instanzen der Regierung in Kiew, den Zugang zu den Gebieten (vergl.https://www.ukrinform.de/rubric-polytics/3277783-eu-fordert-russland-erneut-auf-der-oszemission-freien-zugang-im-donbass-zu-gewahrleisten.html) .
Die Berichte aus den sogenannten Volksrepubliken beruhen deshalb auf Augenzeugenaussagen. Es ist dementsprechend unklar, wie sich das Leben der Menschen in den Regionen konkret gestaltet.
Vor dem Einmarsch hat der russische Präsident in
Die Ukraine von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer
Ein kurzer Text zu einem langen Drama
Das Trauerspiel um die Ukraine zeigt die Unfähigkeit vieler Linker die Zeiten zu begreifen. Verklammert mit krampfenden Armen halten sie sich an den Tagträumen der falschen Vergangenheit fest. Das ist für die Demokratien dieser Welt, es sind derer übrigens nur wenige, eine Tragödie. Wie soll man eine Zukunft fern von Unterdrückung und Ausbeutung gestalten, ohne Glaubwürdigkeit. Wie soll man Glaubwürdigkeit erlangen, wenn man immer und immer wieder die eigenen Grundsätze verrät.
Es fing mit dem Maidan an. Dieser Volksaufstand, den rechtsradikale, faschistische Kräfte in der Ukraine kapern wollten, den sie aber nicht kapern konnte, gilt gleichwohl vielen Linken im Westen als quasi faschistischer Coup. Auch ich habe vehement gegen die Gewalttaten der Faschisten mein Wort erhoben. Aber nicht gegen den Aufstand an sich. Denn was war vorausgegangen?
Janukowytsch war gewählt worden mit dem Versprechen eine Annährung
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PEN fordert politisches Asyl für Assange
Das deutsche PEN-Zentrum hat heute einen offenen Brief an die Außenministerin veröffentlicht und fordert darin politisches Asyl für Julian Assange in Deutschland und den Einsatz der Regierung für die sofortige Freilassung des Journalisten. Assange ist in London inhaftiert. Ihm droht die Auslieferung in die USA.
PEN-Zentren auf allen Kontinenten haben sich in den letzten Jahren immer wieder für die Freilassung des schwerkranken Wikileaks-Gründers eingesetzt. Der PEN ist, das zeigt die Beharrlichkeit, nicht nur, in diesem Falle, eine zuverlässige Kraft zur Wahrung der bürgerlichen Freiheitsrechte überall.
Der offene Brief des PEN
Offener Brief an die Bundesaußenministerin Annale
Das Grauen der Bedachtheit
Es ist eine schreckliche Art von Bedachtheit, die mir, je...
In Vorbereitung
Zum Ende 2022
Die Liebe ist ein reißendes Tier
Liebe und Verlorenheit
“Warten auf Ahab” und seine Fortsetzung. Vollständig überarbeitet. Ein Roman voll Liebe und Liebesleid, Kampf und Hoffnung.
