„Sie sind kein Abgeordneter! Der Ausweis ist gefälscht“ – Bericht über die diesjährige Blockupy Demonstration in Frankfurt | Niema Movassat, MdB

by | Jun 2, 2013 | Wort & Freiheit | 4 comments

http://www.movassat.de/1335

Was hier berichtet wird, muss rechtliche Konsequenzen haben. Man wird untersuchen müssen, wenn man den Rechtsstaat wahren will, der als existent ja verkauft wird. Aber man wird es nicht tun. Bürgerliche Freiheiten enden dort, wo sie das Wesen des bürgerlichen Staates gefährden, also den Profit, das Surplus. Das gilt in Hessens Metropole, wie in Ankara.

4 Comments

  1. Eigentlich logisch kombiniert vom Freund und Helfer: Ein MdB kann doch eigentlich gar nicht gegen Lobbyismus und Kapital sein. Man würde ja auch keinen Bischof auf dem CSD erwarten…

  2. Naja, jemand von Der Linken hätte ja noch dort mit dabei sein können. Ich glaube, es ist zurzeit wieder ganz chique antikaptalistisch zu sein…

  3. wenn es “chique” wäre antikapitalistisch zu sein, wären bedeutend mehr Menschen dort gwesen. Ich denke übrigens das genau das Gegenteil der Fall ist. Wenn dort SPD und teile der Grünen anzutreffen sind, ist das eher eine Minderheit der genannten Parteien.

  4. Was ich mit “chique” meine, ist diese gegen EU/Großbanken-Richtung, damit kann sich defacto fast jeder anfreunden, wenn er nicht gerade selbst auf der Gehaltsliste einer dieser Institutionen steht.

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