Demokratiefrage

by | Nov 11, 2012 | Wort & Freiheit | 0 comments

Es ist eine kurzschlüssige Folgerung anzunehmen, der Sozialismus sei, wie der Kapitalismus nichts, als eine Wirtschaftsform. Ganz offenbar unterscheiden sie sich in den Eigentumsverhältnisse bei der Großindustrie und den Banken und Versicherungen, bei großen landwirtschaftlichen Projekten usw. Und in dieser Unterscheidung liegt der Unterschied. Der Kapitalismus kann, er muss aber

nicht, in der Form der bürgerlichen Demokratie organisiert sein. Er kann auch unter einer Diktatur existieren. Das ändert die Eigentumsverhältnisse nicht.
Der Sozialismus aber braucht die Demokratie, wegen der Eigentumsrechte. Er braucht Freiheitsrechte und die Bestimmung über das Nationalprodukt durch die Prozenten, er braucht die klare Einflußnahme der Produzenten auf die Produkte und die klare Einflußnahme derer, die die Produkte benötigen. Er braucht also Volksherrschaft und Meinungsfreiheit. Sonst stimmen die Eigentumsrechte nicht mehr und nicht mehr die Entwicklung von Produktion und Produktivkraft. Ohne Wettstreit der Meinungen stagniert jede Entwicklung im Sozialismus, ohne die Herrschaft des Volkes gehört das Volk und gehören die Produktionsmittel einem abstrakten Staat. Das wäre kein Sozialismus. Sozialismus und Freiheit sind untrennbar.

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