Pressemitteilung des Kulturrates

Medienpolitik, Investitionsmilliarde, Freie Szene und Kampf gegen den Antisemitismus waren Themen in der Kulturdebatte

Berlin, den 14.05.2025. Heute wurde im Zusammenhang mit der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz, MdB auch das erste Mal über die Grundsätze der Bundeskulturpolitik in dieser Wahlperiode des Deutschen Bundestags gesprochen.

Götz Frömming, MdB (AfD) bot nach einer Abrechnung mit der ehemaligen Kulturstaatsministerin, Claudia Roth, Kulturstaatsminister Wolfram Weimer einen Schulterschluss an und verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass die seines Erachtens antideutsche, antichristliche, gegen Israel gerichtete, linke Kulturpolitik durch Weimer zurückgedrängt wird. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wies diese Avancen klar zurück.

Weimar unterstrich in seiner ersten Rede im Deutschen Bundestag, dass keine Kulturprojekte gefördert werden, die Antisemitismus verfolgen und bezeichnete die Boykottaufrufe gegenüber der israelischen ESC-Teilnehmerin als „unerträglichen Skandal“. Er wandte sich zugleich gegen Geschichtsrevisionismus und gegen die Instrumentalisierung von Kunst. Er appellierte an die originäre Kraft der Kunst, die eine offene Bühne braucht. Den medienpolitischen Schwerpunkt legte er auf die Stärkung der Vielfalt und die Anforderung sich von der Abhängigkeit US-amerikanischer und chinesischer Online-Konzerne zu emanzipieren.

Wiebke Esdar, MdB (SPD) machte in ihrer Rede deutlich, dass das 500 Mrd. Investitionspaket auch für Kulturorte gilt. Helge Lindh, MdB (SPD) unterstrich in seiner Rede die Bedeutung der Freien Szene für die Kultur in Deutschland, die von der Vielfalt der Gesellschaft geprägt ist und allzu oft unter prekären Bedingungen arbeitet.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hatte heute seine Feuertaufe im Deutschen Bundestag. Mit seiner Rede hat er deutlich gemacht, dass er ein besonderes Augenmerk auf die Medienpolitik und hier die Sicherung und Stärkung der Medienvielfalt legen will. Sein klares Bekenntnis zur Freiheit der Kunst und seine Absage einer Instrumentalisierung von Kunst und Kultur sind wichtige Eckpunkte für eine gute Zusammenarbeit mit dem Kulturbereich. Dass Kunst und Kultur, die Antisemitismus verfolgt, nicht gefördert wird, sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Der Deutsche Kulturrat zeigt hier bereits seit langem eindeutig Flagge, setzt sich mit dem Spannungsfeld von Kunstfreiheit und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, insbesondere Antisemitismus, intensiv auseinander und wird dies in seiner neuen Arbeitsstelle gegen Antisemitismus noch vertiefen. Viele weitere kulturpolitische Themen müssen in dieser Legislaturperiode bearbeitet werden, heute haben wir den ersten Aufschlag erlebt.“

Leander Sukov