Strache, oder wie in Deutschland die Pressefreiheit gefährdet wird

Mit einer gewissen Verwunderung nehme ich die Diskussionen zur Kenntnis, die in der Nachfolge des Videos mit Strache und Co. in Österreich und Deutschland geführt werden. Was ist geschehen und was muss die Öffentlichkeit nun vorrangig erfahren? Strache und Gudenus haben sich, als gewählte Repräsentanten österreichischer Staatsbürger in eindeutiger Weise dazu bekannt, mit Mitteln der Korruption u.a. die Pressefreiheit aushebeln zu wollen.
Wenn, wie es Telepolis (ein Online-Magazin des Heise-Verlages) oder der baden-württembergische Datenschützer Brink tun, nun von einzelnen Personen diskutiert wird, ob die Sache an sich erlaubt sei, ob man hätte das Video veröffentlichen dürfen oder ab man es hätte, wenn schon denn schon, früher veröffentlichen müssen, dann haben wir in Teilen der Presse und der Politik ein Problem, dass einen Kernbereich der Verfassung betrifft.
Was in Artikeln bei Telepolis (und anderen Magazinen) gefordert wird, und der Datenschützer s

Myanmar und der Irrtum

Myanmar ist ein gutes Beispiel für einen Irrtum. Den Irrtum, dass die Opposition zu einer Diktatur aus Demokraten bestehen muss, bei denen die Bezeichnung nicht nur Schimäre ist. Den Generälen, die freilich noch von großem Einfluss sind, folgten Regierungen nach, die sich auf Freiheit und Demokratie berufen haben und es noch tun. Die jetzige Regierung hat die beiden Journalisten Wa Lone und Kyaw Soe Oo zur 7 Jahren Haft verurteilt, weil sie über den Genozid an den Rohingya berichtet haben. Htin Kyaw war Präsident während der Zeit der ethnischen Säuberungen. Er ist Mitgründer der „Nationalen Liga für Demokratie“ von Aung San Suu Kyi. Die Demokratie, die der direkten Diktatur der Generäle nachfolgte ist im Wesentlichen eine Aussöhnung der Liga und ihrer Gründer mit dem Militär. Sie ist offenbar nicht eine Heilung, eine Hinwendung zu einer Demokratie, die den Namen verdient.

Die bürgerlichen Freiheiten, also jene Rechte, die sich die Citoyens erkämpft haben,

Der Kopf

Das Ende der Welt. Im tanzenden Staub. Im Dunkel der Zimmerecken. Im Geäst der Bäume. In den Wolken. Es reist im großen Wagen. Es steht…

Das Glaubwürdigkeitsproblem

Es gibt ein Glaubwürdigkeitsproblem innerhalb der gesamten Linken, wenn gleichzeitig die Kritik an der russischen Innenpolitik verhalten ist, die an China gar nicht existent und…

Montagsgesänge

Diether Dehm beschwert sich über die Kritik des Berliner Landesvorstandes der LINKEN. Dehm hat damit recht. Dehm liegt trotzdem falsch. Recht hat er mit dem…

Die Bedingung für freie Entwicklung

“An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für freie…